Der Schutz des Know-hows ist für Franchisesysteme ein essenzielles Thema. Im heutigen digitalen Zeitalter, in dem Informationen schnell und einfach verbreitet werden können, stellt der Schutz von wertvollem Systemwissen eine Herausforderung dar. Wir beleuchten in diesem Artikel, den wir gemeinsam mit dem erfahrenen Fachanwalt Dr. Hermann Lindhorst erstellt haben, die Ausgangslage des Know-how-Schutzes im Franchising und erklären Ihnen, wie Sie Ihr Know-how in der Praxis effektiv schützen. In unserem Artikel finden Sie außerdem die wichtigsten Do‘s & Don‘ts von Herrn Dr. Lindhorst, um Ihr wertvolles Know-how bestmöglich zu schützen.

Der Schutz des Know-hows ist oft schwieriger, als es auf den ersten Blick erscheint. Franchisegeber neigen dazu, den Schutz ihrer Informationen zu überschätzen. Ein häufiger Trugschluss ist, dass alles, was Mitarbeiter oder Partner im Kopf haben, in aller Absolutheit geschützt sei. Doch das ist nicht der Fall. Die Weitergabe von Informationen, die allein aus dem Gedächtnis weitergegeben werden, stellt grundsätzlich keine Rechtsverletzung dar, zumal der Franchisegeber in diesen Konstellationen häufig auch vor Beweisproblemen steht.

Während das Speichern, Kopieren oder Weiterleiten von geheimem System-Know-how strikt untersagt ist, gibt es keine Garantie, dass Mitarbeiter oder Partner diese Informationen nicht in Zukunft nutzen. Franchisegeber müssen sich bewusst sein, dass sie durch das Franchising ihr Know-how grundsätzlich teilen und einem bestimmten Kreis zugänglich machen. Geschäftsideen an sich sind – jedenfalls hier in Deutschland – nur sehr schwer zu schützen, was zu inhaltlich ähnlichen Konzepten führen kann, bei denen ähnliche Geschäftsideen entwickelt werden. Eine solche mögliche Konkurrenzsituation belebt zwar das Geschäft, doch das geheime System-Know-how soll von jedem System eigens definiert werden.

3. Aktualisierung: Aktualisieren Sie regelmäßig die von Ihnen verwendeten Unterlagen zur Geheimhaltung (z. B. NDAs), insbesondere hinsichtlich der Regelungen des Geschäftsgeheimnisschutzgesetzes.

4. Umfeld bedenken: Bedenken Sie auch das Umfeld der Partner:innen; häufig erhalten Ehepartner, Lebenspartner oder Kinder bewusst oder unbewusst ebenfalls geheimes Know-how des Systems. Hierauf sollte ggf. in der Vertraulichkeitsvereinbarung ausdrücklich hingewiesen und dies untersagt werden.

5. Sensibilisierung: Sensibilisieren und schulen Sie Partner:innen und Mitarbeiter:innen regelmäßig bezüglich der Relevanz des Know-how-Schutzes, mindestens einmal pro Jahr. Weisen Sie auf mögliche, versehentliche Nachlässigkeiten hin, wie z. B. geschäftliche Telefonate in der voll besetzten Bahn oder das Liegenlassen von Unterlagen im öffentlichen Raum.

1. Nicht über das Ziel hinausschießen: Die Klauseln zur Verschwiegenheit dürfen nicht zu weit gefasst sein. Pauschale Formulierungen wie „Alle Informationen zum Franchisesystem müssen zu jeder Zeit geheim gehalten werden“ sind rechtlich nicht durchsetzbar. Ein Fachanwalt wird Sie dahingehend gut beraten.

2. Keine zu hohen Erwartungen: Erhoffen Sie sich keinen absoluten, 100-prozentigen Know-how-Schutz. Eine realistische Einschätzung hilft, Konflikte zu vermeiden.

3. Kein Irrglaube: Glauben Sie nicht, dass als Franchisegeber alles und jedes als geheimes Know-how geschützt werden kann.

• Vertraglicher Schutz: Schützen Sie Ihr Know-how vertraglich. Der vertragliche Schutz des System-Know-hows ist entscheidend, um rechtliche Sicherheit zu gewährleisten. 
• Non-Disclosure Agreements (NDA): Schließen Sie NDAs mit allen Personen ab, denen Sie Zugriff auf Ihr System-Know-how einräumen möchten. Wichtig: Die NDA dürfen nicht zu streng sein. Denn zu strenge bzw. zu weit gefasste Klauseln könnten im schlimmsten Fall AGB-rechtlich unwirksam sein. Lassen Sie sich von einem Fachanwalt beraten, um rechtlich wirksame NDAs zu formulieren. 
• Markenrechtlicher Schutz: Fokussieren Sie sich auch auf den markenrechtlichen Schutz, um den Schutz von "intellectual property" zu erzielen. Dies stellt eine Grundlage des Know-how-Schutzes dar.
• Dokumentation des geheimen System-Know-hows, Datenschutz & Geheimnisschutz: Ein entscheidender Schritt zum effektiven Schutz besteht darin, das geheime und wesentliche Know-how des Systems so konkret wie möglich im Franchisehandbuch zu dokumentieren. Dies stellt sicher, dass alle wichtigen Informationen klar definiert und abrufbar sind. Gleichzeitig empfiehlt es sich auch, das geheime Know-how auch als geheim zu kennzeichnen. Stellen Sie sicher, dass das Know-how gemäß den bestehenden Grundlagen in den Bereichen Datenschutz und Geheimnisschutz (Geheimnisschutzgesetz; Ausnahmen in § 5) bestmöglich geschützt wird.

Der Schutz des Know-hows in Franchisesystemen ist eine wichtige Aufgabe, die Sie als Franchisegeber nicht vernachlässigen sollten. Mit einer sorgfältigen Dokumentation, rechtlicher Absicherung und regelmäßiger Sensibilisierung der Partner:innen und Mitarbeiter:innen, werden Sie dies erfolgreich meistern.

Durch die Umsetzung der genannten Tipps und Empfehlungen können Sie als Franchisegeber einen wirksamen Schutz ihrer wertvollen Informationen erreichen und gleichzeitig die Grundlage für ein erfolgreiches und nachhaltiges Franchisesystem schaffen.

Für weitere Informationen und Beratungsdienstleistungen rund um das Thema Know-how-Schutz und Franchising stehen wir Ihnen bei FranchiseForYou sowie Herr Dr. Hermann Lindhorst jederzeit zur Verfügung. Kontaktieren Sie uns, um Ihre Fragen zu klären und Ihr Franchisesystem bestmöglich zu schützen.